Grüne rufen zum Anbieterwechsel auf
17.10.2007 Die Ratsfraktion der Grünen ruft zum Wechsel des Stromanbieters auf. Dabei wird darauf hingewiesen, dass der Hauptanbieter in der Region über die Hälfte seines Stromes aus Krenkraftwerken bezieht. Den Wechselaufruf verknüpft die Fraktion mit einem Werben für ökologische Stromanbieter.
Bald dritte Gesamtschule für Göttingen?
17.10.2007 Die Grünen begrüßen die Abkehr der CDU von ihrer Abwehrhaltung gegenüber der Neugründung von Gesamtschulen. Die Ratsfraktion der Grünen fordert seit fünfzehn Jahren eine weitere Gesamtschule und interpretiert den Meinungswandel der CDU mit deren Angst vor dem Zorn der Eltern.
Dr. Noack und Güntzler begrüßen Erdkabelgesetz
17.10.2007 Fritz Güntzler und Harald Noack, Landtagsabgeordnete der CDU begrüßen das auf den Entwurf zum Erdkabelgesetz, der auf der CDU-Fraktionssitzung vorgestellt wurde. Danach werden Mindestabstände von Hochspannungsleitungen zu Wohngebäuden festgelegt. Im Außenbereich von Siedlungen gilt ein Mindestabstand von 200 m. Im Innenbereich von Siedlungen gilt für Starkstromleitungen ein Mindestabstand von 400 m. [Anmerkung: Die Politik scheint zu glauben, dass die Starkstromkabel die Menschen spüren können. Deshalb sind die Starkstromkabel in Ortschaften gefährlicher als außerhalb. ... Dr. Dieter Porth]
Trittin (Grüne): Einknicken von Wulff (CDU)
12.10.2007 Die e.on plant den Bau einer oberirdischen 380kV-Überlandleitung. Einige Bürgerinitiativen haben die unterirdische Verlegung gefordert. Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, interpretiert das gemeinsame Vorgehen von Bundesumweltminister Gabriel und vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff als Einknicken von Wulff.
Stefan Wenzel (Grüne) für Wechsel des Anbieters
16.10.2007 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag kritisiert die Angekündigte Erhöhung der Strompreise durch zwei Oligopolisten. Er rät zum Wechsel auf Anbieter mit ökologischen Strom, um als Kunde durch sein Kaufverhalten mehr Investitionen in regenerative Energie zu ermöglichen. [Anmerkung: E.On-Mitte ist ziemlich teuer, wenn der Strompreisrechner korrekt ist. Dr. Dieter Porth]
Strafverfahren als Mittel der Polititk?
11.10.2007 Bei einer Demonstration gegen den G8-Gipfel ist ein Strafverfahren gegen den damaligen Sprecher der Linkspartei eingeleitet worden. Dies Strafverfahren ist jetzt ohne weitere Anhörungen vom Oberstaatsanwalt eingestellt worden. Die Linkspartei vermutet, dass mit den Strafverfahren die Globalisierungskritiker eingeschüchtert werden sollten.
Aktionstag am 29. Oktober
15.10.2007 Die Montagsdemo ist ein Zusammenschluss von Menschen, die gemeinsam jeden Montag gegen die Verschlechterung der sozialen Bedingungen protestieren. Insbesondere werden die Entwürdigungen der Hartz-IV Gesetzgebung angeprangert. Es wird die Anhebung des Regelsatzes auf 500 Euro und ein Mindestlohn von 10 Euro gefordert.
21.10 - Agrogentechnik // 25.10. - Energieeinspeisegesetz
15.10.2007 Die Grünen haben für den 25.10. einen Informationsvortrag über das renovierte EnergieEinspeisungsGesetz organisiert. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 im Grünen Zentrum. Am Sonntag den 21.10. findet um 20:00 im Cafe Locomotion eine Lesung von Prof. Antonio Andrioli statt. Er liest aus seinem Buch "die Saat des Bösen". Im Anschluss an die Lesung ist eine Podiumsdiskussion u.a. mit Stefan Wenzel geplant
FDP gegen höhere Abwassergebühren
12.10.2007 Die FDP kritisiert die geplante Erhöhung der Abwassergebühren um bis zu 26%. Sie weist darauf hin, dass schon im letzten Jahr Gelder aus den Stadtwerke über den Umweg der Eigenkapitalverzinsung abgezogen wurden. [Anmerkung: Wenn das Zitat aus dem Brief richtig ist, .... Dr. Dieter Porth]
Zwei neue Gesichter in der CDU Ratsfraktion
11.10.2007 Die beiden CDU-Ratsmitglieder Hans Otto Arnold und Stefan Wittkop legen aus beruflichen Gründen ihr Ratsmandat nieder. Dafür rücken die CDU-Kandidaten Karin Schultz und Marcel Pache nach.
Pecunia no olet
11.10.2007 Die CDU kritisiert den Vorschlag von Oberbürgermeister Meyer, die Abwassergebühren um bis zu 26% zu erhöhen. Sie weisen darauf hin, dass im jetzigen Haushalt 1,5 M€ von Gebührenrücklagen in den Haushalt einfließen. [Anmerkung: Gebühren sind kostendeckende Abgaben für Gemeinschaftsaufgaben. Ihre Höhe darf die Kosten bei sparsamen Wirtschaften weder über- oder unterschreiten.. Dr. Dieter Porth]
Vorstellung des Arbeitgeberservice beim Satorius College
16.10.2007 Seit August 2007 wurden die Arbeitsvermittlungsaktivitäten von Stadt und Landkreis zum Arbeitgeberservice zusammengefasst. Der Arbeitgeberservice unterstützt die Arbeitgeber bei der Suche von neuen Mitarbeitern. Am 10. Oktober wurde der Service vor über hundert Vertretern aus der Wirtschaft vorgestellt. Im Vordergrund standen die Stärken des neuen Arbeitgeberservices. In diesem Rahmen erzählten einige Arbeitgeber aus der Region über ihre guten Erfahrungen mit dem neuen Arbeitgeberservice.
Landkreis stellt Arbeitgeberservice vor
16.10.2007 Gemäß des Sozialgesetzbuches sind die optierenden Gemeinden für die Arbeitsvermittlung der ALG-II-Empfänger zuständig. Am Mittwoch stellt der Landkreis den Arbeitgeberservice vor über hundert Vertretern vor. Ein Ziel des Arbeitgeberservices ist die sehr schnelle Vermittlung von ausgewählten Langzeitarbeitslosen.
Hänisch kritisiert den Gast Jörg Friedrich als rechtslastig
15.10.2007 Am 20. Oktober findet im Rahmen des Literaturherbstes im großen Haus des Deutschen Theaters eine Matinee statt. Als Gast ist der Schriftsteller Jörg Friedrich eingeladen. Dieser steht wegen seines Buches "Der Brand" in der Kritik. In seinem offenen Brief fordert Lothar Hanisch die Absage der Matinee. Lothar Hanisch ist der Regionsvorsitzende des DGB-Südnierdersachsen, [Anmerkung: Was ist Jörg Friedrichs? - Symbol oder Extremist. Dr. Dieter Porth]
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