Heißes Wochenende mit Weinfest und Radiosendung
09.07.2008 Für den 18-20 Juli steht Northeim im Zeichen des Weinfestes. Am 19. Juli findet von Radio 89,0 eine Live-Sendung vom Kiessee statt. Musikalisch ist House-Musik angesagt. Weiterhin war Northeim on Air am 11. Juli beim Stadtradio Göttingen zu hören.
Ampel beim Kaufpark ist scharf
16.07.2008 Die Blitzanlage bei der Ampelkreuzung am Kaufpark ist nach der Testphase ab Anfang kommender Woche scharf geschaltet. Am dem 21. Juli werden Verstöße geahndet.
Kopierte Kunstwerke in Foren - Zitat oder Raub?
16.07.2008 In seiner Ansprache an seine Untertanen fordert König Dieter bestimmte Regeln für das Urheberrecht im Bereich der Foren und Blogs. Eine grundsätzliche Forderung seiner Majestät ist die Aussage, dass anonyme Meldungen nur eine kurze Verweildauer im Internet haben dürfen. Bei Foren mit langer Online-Zeit müssen die Betreiber die Namen ihre Surfer kenne und bei Foren mit beliebig langer Online-Zeit müssen die Adressen öffentlich sein. Mit Regeln hofft König Dieter einen Ausgleich zwischen Mitteilungsdrang und Urheberschutz zu erreichen.
Mailingliste: Wo steht goest politisch?
13.07.2008 Im Rahmen der Proteste gegen ein Konzert in Göttingen wurden in zwei Göttinger Online-Portalen Statements dazu veröffentlicht. Dabei wurde für den Beitrag bei de.indymedia.org ein Foto verwandt, welches ohne vorherige Genehmigung raubkopiert wurde und als frei verwendbares Foto deklariert. In einer Meldunge in der Mailingliste "Schöner Leben" wird der Protest von goest gegen das Raubkopieren zum Anlass genommen, um die politische Position von goest in Frage zu stellen. [Anmerkung: Trotz des Kommentars vom 12.6. stand das Foto am 16.6. noch online. Dr. Dieter Porth]
Urheberrecht ist bürgerlich?
30.03.2007 Bei Monsters of Göttingen erschien ein offener Brief an das Göttinger Online-Magazin goest. In dem offenen Brief werden verschiedene redaktionelle Entscheidungen des Online-Portals kritisiert. In dem Brief wird eine politische Bewertung des Online-Portal als sozialdemokratisch bis bürgerlich vorgenommen, unter anderem weil auf das Urheberecht mit Hinweis auf juristische Konsequenzen gepocht wurde.
Demo gegen Rechts verlief friedlich
12.07.2008 Die Stadt zitiert die Meldung der Polizei, wonach die Antifa-Demonstration gegen ein zuvor schon untersagte Rockkonzert friedlich verlief. Der Initiator des Konzerts versteht die Welt nicht mehr, während für die Linken die ursprünglich geplante Konzert eindeutig dem Rechtsradikalen Bereich zuzuordnen ist.
Log Bundeskanzlerin Merkel in Bild am Sonntag?
13.07.2008 Das Erwerbslosenforum kritisiert eine Äußerung in einem Interview von Angela Merkel mit der "Bild am Sonntag". Nach Aussage von der Bundeskanzlerin sollen mit den Kosten der Unterkunft sowohl die Heiz- wie auch die Stromkosten abgedeckt sein. Dies entspricht nicht der Gesetzeslage. Das Erwerbslosenforum kritisiert diesen Fehler und bietet der bundeskanzlerin die Hilfe in solchen Fragen an. [Ob die Bild am Sonntag wohl den Mut zu einer Richtigstellung hat? Dr. Dieter Porth.]
Ausgrenzung durch "soziale Hängematte"
14.07.2008 Woran denkt man bei dem Wort Hängematte? An Urlaub, Freie Zeit und Entspannung. In seinem Essay geht Holdger Platta darauf ein, wie der Begriff "Soziale Hängematte" zur psychologischen Manipulation im politischen Alltag benutzt wird. [Test: Was ist der Unterschied zwischen einem Zigeuner und einem Hartz IV ler? Dr. Dieter Porth.]
Wenzel: Laufzeitverlängerung bringt Zusatzmüll
14.07.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, ruft für November zu großen Protesten gegen die Atommülltransporte auf. Mit den Protesten soll gleichzeitig gegen Laufzeitverlängerungen protestiert werden, weil damit natürlich zusätzlich Atommüll produziert wird. Weiterhin hält er Gorleben für unsicher, weil die Pilotendlager Asse II nachweislich unsicher ist [Wies verantwortungsvoll sind heute noch die Betreiber? Dr. Dieter Porth.]
Linkse: Gutsherrenstil verhöhnt Arme
14.07.2008 Die Kreistagsfraktion der Linkspartei beklagt, dass seit über drei Jahren über tausend Bürger in Göttingen und aus dem Landkreis auf eine angemessene Übernahme der Wohnungskosten warten. Nun will der erste Kreisrats die Ergebnisse des Gutachtens zu den Kosten der Unterkunft zum September 2008 veröffentlichen. Da die Gutachter für ihre Arbeit mehr als ein Jahr brauchten, vermutet die Linksfraktion im Kreistag, dass die Armen für die Sanierung des Kreisetats bluteten. [Texte]
Protestmeldung: Zensur bei Radio Flora
09.07.2008 Von den verschiedenen Nicht-Kommerziellen Radios in Niedersachsen wurde im Gegensatz zur Lizenz beim Stadtradio Göttingen, bei Radio Flora in Hannover die Lizenz nicht verlängert. In einem Feature sollte bei Radio Flora die Entwicklung von Radio Flora nachgezeichnet werden. Die Geschäftsleitung untersagte vor Ausstrahlung die Sendung. Der Beitrag ist im Internet zu hören. [Gewisse Ähnlichkeiten zur Entwicklung beim Stadtradio Göttingen sind feststellbar. Dr. Dieter Porth.]
1-Euro-Jobber Gelöbnis vorm Reichstag?
12.07.2008 Am 20. Juli bricht die Bundeswehr in die Bannmeile vor dem Reichtag ein, um dort ein Rekrutengelöbnis abzuhalten. König Dieter sieht darin ein Symbol für den militärischen Umsturz. Deshalb ruft er in seine Rede an Deutschland zum Gelöbnis für die 1-.Euro-Jobber vor dem Reichstag auf. Als Termin schlägt er den 15. August vor. Für das Gelöbnis der 1-Euro-Jobber hat er ritualisierte Rede vorbereitet, die fast ausschließlich aus Grundgesetz-Zitaten besteht.
CDU - Erdgasbusse für bessere Luft
10.07.2008 Die Ratsfraktion der CDU sieht sich in Ihrer Einschätzung bestätigt, wonach Erdgasbusse ein Beitrag zu besserer Luft gewesen werden. Weiterhin spricht sich die CDU für die zügige Einrichtung von Umweltzonen aus. Die Umweltzonen sollen dann auch für die Göttinger Taxen und die Zulieferer gelten..
Konzession erlaubt kein Rockkonzert
11.07.2008 Die Stadt untersagt ein Konzert aus Konzessions-rechtlichen Gründen. Gleichzeitig wird eine Demonstration gegen Rechts vor der Gaststätte unter Auflagen genehmigt.
Rechtes Konzert abgesagt
11.07.2008 Am 12. Juli sollte ein Konzert in einem Göttinger Club stattfinden. Dies Konzert wird offiziell von der Stadt Göttingen untersagt, weil die Gaststätte nur eine Schankgenehmigung hat. Im Vorfeld zu diesem Konzert gab es in der linken Antifaschistischen Szene Wirbel, weil dem Konzert ein rechtsradikaler Hintergrund nachgesagt wurde. In der Meldung werden die Gerüchtstrukturen nachgezeichnet, so wie sie sich der Redaktion darstellten. [In diesem Fall wären elektronische Unterschriften wünschenswert gewesen. Dr. Dieter Porth.]
Werden Fischer, Oppermann und Trittin bespitzelt?
09.07.2008 Der Artikel zeigt kurz, dass die Bespitzelung der Abgeordneten leicht möglich wäre. Ein Profi würde zur Analyse der Emails natürlich Suchmaschinen verwenden. Der Artikel zeigt, dass die Bespitzelung sich mit chiffrierten (=verschlüsselten) Emails abwehren liessen. Gleichzeitig stellt der Redakteur fest, dass zwei der drei Göttinger Bundestagsabgeordneten sich der Gefahr der Bespitzelung und damit möglichen politischen Gängelung wahrscheinlich nicht bewusst sind. [Man weiß es nicht - aber die Bespitzelung ist denkbar und machbar. Dr. Dieter Porth. 09.07.2008Es schien ganz einfach, die Integration der Cheffrierangaben in mein Emailprogramm. Doch, zu früh gefreut. Es kam noch viel Zusatzarbeit.]
Schlankheitskur oder Magersucht?
04.07.2008 In dem Essay beschäftigt sich Holdger Platta mit dem sozialpolitischen Begriff "Schlanker Staat" und setzt ihn in Beziehung mit den Prinzipien der Werbeindustrie. Er kommt zu dem Schluss, dass die neoliberale "Staatsverschlankungsidelogie" als neoliberaler Angriff auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu werten ist.
12.7. - Party mit House-Musik
09.07.2008 Am 12. Juli legen verschiedene Diskjockeys aus der Region im Kulturbahnhof auf. Die Veranstaltung firmiert unter dem Namen 3. Bernsteiner Clubnacht und will die Freunde der Hause-Musik ansprechen.
Schüler zu Musikmentoren ausbilden
30.06.2008 Das Kultusministerium will Schüler zu sogenannten musikpädagogischen Mentoren ausbilden lassen. Gemäß der Beschreibung leisten diese musikpädagogischen Mentoren ahnliches wie ein Roadie bzw. Managers beim Rockkonzert. Die Kultusministerin würde es begrüßen, wenn sich aus diesem Kreis der besonders Geförderten auch einige zu Musiklehrern ausbilden lassen würden. Das Programm für den Herbst 2008 ist auf die Bereiche Hannover, Osnabrück und Leer beschränkt. [Musikpädagogischer Mentor, super Werbebegriff! - Was macht der Abbau der Jungendiskriminierung an Niedersachsens Schulen? . Dr. Dieter Porth.]
Ein Jahr Piratenpartei
06.07.2008 Die Piratenpartei Niedersachsen zieht eine Bilanz für ihre Arbeit. Sie freuen sich, schon nach so kurzer Zeit als kompetenter Partner in politischen Fragen gesehen zu werden. Einen politischen Schwerpunkt sieht die Piratenpartei zum Beispiel im Kampf für die Grundfreiheiten, die aktuell durch BKA-Gesetz, Vorratsdatenspeicherung, Übermittlung von Fluggastdaten, und Kennzeichen-Scanning beschränkt werden.
AKW Emsland produziert wieder
24.06.2008 Nach der Revision des Atomkraftwerks Emsland durch TÜV Nord EnSys sowie des Germanischen Lloyd wird das Atomkraftwerk Emsland für die Stromproduktion wieder angefahren.
Prüfen und weiter abkassieren!
23.06.2008 In der Pressemitteilung der Stadt heißt es, dass der Oberbürgermeister die Höhe der Gebühren für Sondernutzung prüfen lassen will. Frühestens zum Januar 2009 könnten Änderungen wirksam werden. Bis dahin werden hartnäckigen Widerstand (also wiederholte Verstöße) unnachgiebig verfolgt, heißt es weiter. [Göttingen ist Spitze - beim Festlegen von Gebühren, wie die Aktionskarte der FDP-Ratsfraktion zeigt. Dr. Dieter Porth. 10.07.2008Inhaltlich Korrektur der Zusammenfassung 10.07.2008Nachdenken über die Änderung]
Tibetproteste bei der Tour-de-France?
03.07.2008 Im Newsletter geht die Kampagne Orange für Tibet auf einige Beispiele ihrer Aktivitäten ein, um für die kulturelle Freiheit in Tibet zu streiten. Weiterhin wirbt die Kampagne in einen offenen Brief an die Teilnehmer von Olympia, ihrer Willen zur Freiheit mit der Farbe Orange zu symbolisieren. Weiter wird zum Beispiel eine Aktion angedeutet, die während der Tour-de-France stattfinden sollen.
CDU: Misere durch SPD verschuldet
04.07.2008 Die Ratsfraktion der CDU reagiert auf die Forderung von SPD und Grünen. Die fordern, dass Niedersachsen seine Förderung für das Deutsches Theater und Göttinger Symphonieorchester entsprechend der Tariferhöhungen aufstocken soll. Die CDU verweist darauf, dass das Land nicht für die schlechten Tarifverhandlungen der Kommunen aufkommen kann.
Grüne: Verkehrssünder verfolgen.
04.07.2008 Die Ratsfraktion der Grünen reagiert mit Unverständnis über die Berichte zur Installation einer Blitzanlage beim Kaufpark. Ulrich Holefleisch empört sich darüber, dass die Blitzergebnisse nicht zur Verfolgung der Verkehrssünder genutzt werden.
Privater Sammler darf weiter aufstellen
03.07.2008 Der Landkreis Göttingen hat der Firma Remondis GmbH die Aufstellung von Papiersammeltonnen am 16. Juni im Kreisgebiet untersagt. Das Gericht gab der Firma Rechtschutz sprach der Firma vorläufig die Erlaubnis aus, im Kreisgebiet Papiertonnen aufzustellen. Das Verwaltungsgericht Göttingen stellte wie beim ähnlichen Verfahren im Stadtgebiet Göttingen fest, dass der Landkreis die geltende Rechtslage nicht korrekt beachtet habe. Der Rechtsschutz stellt aber noch keinen Entscheid über den Widerspruch dar. [Wenn die Exekutive ohne Rechtsgrundlage ein Monopol fördert, dann könnte dies in Zukunft zu höheren Gebühren, oder? Dr. Dieter Porth]
Wenzel: 5.7. Asse-II-Demo
02.07.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, ruft zur Demonstration vor Asse II auf. Abmarsch ist am 5.7. in Remlingen auf dem Parkplatz um 10:30.
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