Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

kritisch --- innovativ --- neoliberal

Repression
Warum werden Ordner einer friedlichen Demonstration verfolgt?

^06.02.2009 Die Demonstration vom 19.1.2008 gegen Rechts in Bad Lauterberg hat ein juristisches Nachspiel. Ein Ordner der friedlich verlaufenen Demonstration wurde, nach erfolglosen Widerspruchsverfahren beim Amtsgericht und Landgericht, zum erkennungsdienstlichen Behandlung zum Polizeikommissariat bestellt. In dem offenen Brief wird darin nur eine Fortführung einer Einschüchterungstaktik gesehen. Angesichts fehlender Straftatbestände wird die Löschung sämtlicher Daten und die Einstellung aller Verfahren gegen Demonstrationsteilnehmer gefordert.
[Mal sehen, wie die Polizei bei der erkennungsdienstlichen Maßnahme reagiert? Dr. Dieter Porth]

Terrorprävention
Polizei startet Kampagne gegen Rechts

^06.02.2009 Die Präventionsberatung der Polizei startet angesichts zunehmender Gewalt von Rechtsextremisten eine Aufklärungskampagne. Mit dem Medienpaket "Wölfe im Schafspelz", der aus einem Aufklärungsspielfilm, Dokumentationen und anderen Materialien besteht, wollen sie Schülern gegen die Gefahr von Rechts sensibilisieren.

Entlastung
Keine Unregelmäßigkeiten

^03.02.2009 In einer anonymen Anzeige wurden Unregelmäßigkeiten bei der Auszahlung von Pauschalbeträgen an die Ortsfeuerwehren bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Mit einer Auflistung wies das Kommando der Feuerwehr nach, dass alle freiwilligen Ortswehren die zustehenden Pauschalbeträge erhalten haben. Zum Teil verspätete Zahlungen wurden mit verspäteter Antragstellung begründet.

Visitenkarte
Eigene Website - einfach und preiswert

^03.02.2009 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., weist in einer Pressemeldung auf die Möglichkeit, einfach und preiswert eine Website zu erstellen. Nach Angaben der Bitkom sollen sieben Millionen Deutsche eine eigene Website haben. In der Pressemeldung wirbt die BitKOM mit Links für ihre Mitgliederunternehmen, gibt Tipps zur Erstellung einer eigenen Website und mahnt, die Urheberrecht zu achten.
[Man beachte auch die Impressumspflicht in Deutschland. Dr. Dieter Porth]

Go-Tunier
14.+15.2. – 18. Göttinger San Ren Sei Turnier

^31.01.2009 Go ist ein japanisches Strategiespiel, welches in den letzten Jahren immer stärkeren Zulauf bekommt. Am Wochenende des 14+15. Februar findet beim Blauen Turm das 18. Göttinger Go-Turnier statt, welche
[Go ist besser als Schach, weil es bis heute noch keine guten Go-Computerprogramme gibt. Dr. Dieter Porth.]

Talkrunde
Wie entstehen Bilderbücher?

^10.02.2009 Am 15.2. ab 15:00 ist Jutta Bauer im Literarischen Zentrum. Sie wendet sich mit Ihrer Veranstaltung an Kinder ab 5 Jahren, um von ihrer Arbeit als Bilderbuchautorin, Illustratorin, Cartoonistin und Trickfilmzeichnerin zu erzählen.

Lyrik - Internetgedichte
"Fernweh"

^08.02.2009 Unter dem Schlagwort "Fernweh" wurden verschiedene Websites gefunden, die Vorschläge für Padina's Hitliste der zeitgenössischen Internetgedichte enthielten. Darunter waren auch zwei Autoren, die mit Leseproben im Internet für ihre Bücher warben.

Stadtradiotipps 9.2. – 13.2.
8.2. – 12:00 - Beethoven / 10.2. – 10:05 - KlezPO

^04.02.2009 Das Stadtradio Göttingen (107,1MHz / 95.35-Kabel) berichtet mit verschiedenen Features aus der Region. Unter anderem wird in der kommenden Woche das Klezmer-Projekt-Orchester (KlezPO) um Wieland Ulrichs vorgestellt. Weitere Themen sind unter anderem Antisemitismus und Heinz Erhardt.

Talkrunde
9.2. – "Feuer, Wasser, Luft"

^05.02.2009 Für Montag, den 9.2. ab 20:00 findet im Literarischen Zentrum ein Talk mit einem Feuerwehrmann, einen Flieger, eine Kanusportlerin statt. Die Talkrunde leitet ein Redakteur vom Göttinger Tageblatt.
[Was haben Alltagstalks mit Literatur zu tun? Dr. Dieter Porth]

Rückblick 5/09
Konzerte vom 29.Januar bis zum 04.Februar

^05.02.2009 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

Städtisches Museum
6.2. -3.5. - Kanonenkugeln, alte Zahnbürsten, …

^04.02.2009 In der Ausstellung vom 6. Februar bis zum 3. Mai präsentiert das städtische Museum in Zusammenarbeit mit der Stadtarchäologie bisher ungezeigte archäologische Schätze. Die Ausgrabungsgegenstände stammen aus der Zeit zwischen 1600 und 1800. Sie geben einen abwechslungsreichen Einblick in den Leben zu Händels Zeiten - und früher. Die erste Führung findet am 8.2. ab 14:00 statt. Zur Ausstellung wird auch ein Bildband herausgegeben.

Waage
Sartorius: Cubis setzt neue Maßstäbe

^04.02.2009 Eine Waage muss viele verschiedene Eigenschaften erfüllen. Sartorius stellt seine neue Waage Cubis vor, die auch lernfähig sein soll. Güter sind bis zu zwölf Kilogramm wäagbar – mit einer Ablesegenauigkeit von 0,01 Milligramm. Selbstverständlich lassen sich die Waagedaten über eine serielle Schnittstelle oder über eine USB-Schnittstelle auslesen/ausdrucken.

GEZ-Gebühren
Wenn der Gez-Mann zweimal klingelt, …

^03.02.2009 Der Gez-Mann oder besser der GEZ-Kontrolleur sollen für den NDR prüfen, ob und gegebenenfalls wie lange die Radio- und Fernsehgeräte schon unangemeldet zur Nutzung bereit stehen. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. weist darauf hin, dass man den Kontrolleur durchaus auf einen anderen Tag vertrösten darf, weil er zum Beispiel ungelegen kommt. Weiterhin weist die Verbraucherzentrale darauf hin, dass einmal gemachte Angaben nur schwer widerrufbar sind.

Finanzkrise
Rückblick auf erfolgreichen Auftakt

^29.01.2009 Der Augusta Regional e.V. hat gemeinsam mit der Weltbühne Heckenbeck und dem Verein niedersächsischer Bildungsinitiativen (Waldschlösschen) eine Vortragsreihe ins Leben gerufen. Der Name lautet " Querdenker – Geld und Demokratie". Die Auftaktveranstaltung in Heckenbeck war ein guter Erfolg.

Demokratiestil
Kreis-Linke: mehr Infos für Opposition wären wünschenswert

^11.02.2009 Die Kreistagsfraktion der Linkspartei kritisiert die Informationspolitik der Landkreisverwaltung. Nach ihrer Meinung wäre die zusätzlich Kreistagssitzung am Diensttag vermeidbar gewesen, wenn die Verwaltung demokratischer arbeiten würde und auch die Opposition im Kreisrat zeitnah über Verhandlungen und Reaktionen unterrichten würde.

Verein - Umweltschutz
Naturschutzbund (NaBu) Gruppe Göttingen e.V.

^11.02.2009 Der Naturschutzbund existiert seit 1911 und hat deutschlandweit zirka dreihundertsechzig tausend Mitglieder. Die Göttinger Gruppe legt starken Wert auch den praktischen Naturschutz. Dabei steht der Schutz von bedrohten Tieren im Vordergrund. Eng mit dem Naturschutzbund Gruppe Göttingen verknüpft ist unter anderem auch die Wildtier- Pflegestation Göttingen.

Fragen
Grüne: dreiunddreißig Fragen zu Südspange

^06.02.2009 Seit über einem Jahr sollte die Verwaltung laut Ratsbeschluss für den Göttinger Süden stadtplanerisch tätig werden und hat nach Lesart des Prüfkatalogs nur schlampige Arbeit abgeliefert. Die Ratsfraktion der Grüne sieht sich zu dreiunddreißig Fragen genötigt, um die Aspekte Naherholungsgebiet, Finanzierung und verkehrtechnischen Nutzen endlich aufklären zu lassen.

Etatrede
Grüne: der Etat ist gut und diffus

^06.02.2009 Der Fraktionsvorsitzende der Grünen beklagt den fehlenden politischen Spielraum im Haushalt und bemerkt kritisch die optimistische Höhe der Gewerbesteuer im Haushalt. In der Rede ging der Fraktionsvorsitzende auch auf den Kompromiss ein, einen Entwicklungsplan für den Göttinger Süden aufzustellen. So wurde das Thema Südspange ersteinmal umschifft. Zum Abschluss der Rede wird die Kompetenz der Finanzverwaltung kritisch hinterfragt.

Kindergartenkosten
Grüne: Bedauern über gekipptes Modell

^06.02.2009 Die Ratsfraktion der Grünen bedauert, dass der Rat sich mit Mehrheit gegen eine sozial gerechtere Staffelung der Kindergartengebühren gestellt hat. Insbesondere wird die Haltung der SPD kritisiert, die auf Bundesebene eine Reichensteuer will und die auch kommunaler Ebene achtzig Euro höhere Kindergartengebühren für Mensche mit einem Monatseinkommen von fünftausend Euro für unzumutbar hält.

IG Metall
85 Jugendvertreter in 44 Betrieben

^09.02.2009 Die IG Metall zeigt sich erfreut über das hohe Interesse der Jugendlichen an den Jugendvertreterwahlen. In 44 Betrieben engagieren sich die gewerkschaftlichen Jugendvertreter für eine gute Ausbildung. Kritisiert wird neben der geringen Zahl an Ausbildern in manchen Betrieben auch, dass nicht in allen Betrieben Berichtshefte während der Arbeitszeit verfasst werden können und dass nicht immer genügend Ausbildungsmaterial zur Verfügung steht.

Verein - Segeln
"Göttinger Segler Club e.V."

^09.02.2009 Der Göttinger Segler Club e.V. hat sich der Förderung des Segelsports verschrieben. Die Website des Vereins ist übersichtlich und klar strukturiert, so dass sich zum Beispiel schnell die beiden Liegeplätze am Göttinger Kiessee und an der Innerste Talsperre finden lassen. Auch Ansprechpartner sowie die weitere Informationen sind leicht zu finden.

Fußball
Viele Testspiele vor Rückrundenbeginn / SC Weende spielt zu Hause

^05.02.2009 Beim aktuellen Heimspiel von SC Weende gegen TuS Heeslingen sieht es schlecht für die Weender aus, da die Weender bisher kein Heimspiel gewonnen und Hesslingen erst ein Auswärtsspiel verloren hat. In der Bezirksoberliga ist zwar noch Winterpause, aber die Vereine sind schon fleißig in Testspielen unterwegs, wie die Spieltabelle zeigt.

Heizkosten
Linke: Müssen wir gegen Kreis klagen?

^06.02.2009 Die Kreistagsfraktion der Linkspartei hat sich mit einem Schreiben an die Kommunalaufsicht im niedersächsischen Innenministerium gewandt und sich über die Sozialverwaltung des Landkreises beklagt. Anlass für das Schreiben ist, dass der Landkreis entgegen rechtskräftiger Urteile immer noch die Heizkosten für Hartz IV-Empfänger pauschaliert abrechnet und damit die Hartz-IV Empfänger um ihnen rechtmäßig zustehende Geldbeträge betrügt. Sollte auch die Kommunalaufsicht zu keiner Verbesserung der Rechtslage führen, behält sich die Fraktion der Linkspartei eine Klage gegen den Landkreis vor.

Südumgehung
Linke: Verschwendung von Steuergeldern

^06.02.2009 Die Göttinger Linke kritisiert die Einstellung von einhundertsiebzigtausend Euro für die Planung der Südspange in den städtischen Haushalt. Auch die absehbaren Folgekosten von eineinhalb Millionen Euro hält die Fraktion für verschwendetes Geld. In der Pressemeldung wird auch der Sinnenwandel der Grünen in der Frage Südumgehung kritisiert.

Antwort
FDP-Ratsfraktion antwortet auf offenen Brief

^06.02.2009 Die FDP Ratsfraktion steht zu ihrer Aktion und sieht darin eine Artikulation des Bürgerwillens. Sie bietet der SPD eine konstruktive Zusammenarbeit an. Gleichzeitig sieht sie aber angesichts der unqualifizierten Äußerungen seitens der SPD kaum Gemeinsamkeiten mit der Partei SPD.
[Geht es wirklich um die Weender Festhalle? Dr. Dieter Porth.]

Newsletter
Northeim sucht Wahlhelfer

^06.02.2009 Für die Wahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni und zum Bundestag am 27. September sucht Northeim noch ehrenamtliche Wahlhelfer. Vom 17. bis 19. wird das Programm Elster im Rahmen einer Aktionswoche vorgestellt. Initiator und Ort der Aktionswoche ist natürlich das Finanzamt. Am 19. Februar kann man "Mondlicht und Magnolien" von Ron Hutchinson in der Northeimer Stadthalle erleben.
[Die Namensgleichheit des Finanzamt-Programms mit der diebischen Elster ist rein zufällig. Für die Behörde ist ElStEr natürlich nur die Abkürzung für "ELektronische STeuerERklärung ".Dr. Dieter Porth]

Talkshow-Tourismus
Hartz-IV-Klischeebildung durch Maischberger?

^06.02.2009 In einer Meldung vom 4.2.2009 merkt das Erwerbslosen Forum an, dass in der WDR-Sendung "Menschen bei Maischberger" eine Familie zum Thema Hartz IV vorgestellt wurden, die am Tag zuvor bei "Pro 7" in der Sendung „We are Family“ zu sehen war. In beiden Sendungen konnte man ganz unterschiedliche Eindrücke von der Familie erhalten, so dass das Erwerbslosenforum die Glaubwürdigkeit der Familie als Hartz IV Repräsentanten pointiert in Frage stellte. In einer zweiten Meldung reagierte das Erwerbslosenforum auf eine Kritik des WDR-Redakteur Carsten Wiese, die im Berliner Kurier veröffentlicht wurde.

Weender Festhalle
SPD-Stadtverband: Offener Brief an FDP-Fraktion

^06.02.2009 Der Vorsitzende des Göttinger Stadtverbands der SPD, Stephan Christmann, schrieb an den Fraktionsvorsitzenden der FDP-Ratsfraktion einen offenen Brief. In diesem beschwert er sich über eine Postkartenaktion im Namen der FDP-Ratsfraktion, die als Diffamierungskampagne gegen den Oberbürgermeister wahrgenommen wird. Der Vorsitzende fordert die FDP-Fraktion auf, zum politischen Alltag zurückzukehren und den Abgeordneten zur Räson zu bringen.
[Dopplung wegen Programmfehler. Dr. Dieter Porth.]

Landespolitik
SPD: nur Brosamen für Göttingen

^05.02.2009 Die Ratsfraktion der SPD kritisiert die Vergabepolitik der Gelder aus dem Konjunkturpaket. Da Göttingen als kreisangehörige Stadt betrachtet wird, kassiert nach Sicht der SPD der Landkreis für Göttingen mit. Der Fraktionsvorsitzende der SPD fordert eine gerechtere Verteilung der Gelder, die angemessen auf die regionale Besonderheit von Göttingen eingeht.

Konjunkturpaket
Landrat: Schwerpunkt Wärmedämmung und Schulcomputer

^03.02.2009 Der Landrat will die zusätzlichen Mittel aus dem Konjunkturpaket insbesondere für eine bessere Wärmedämmung und Renovierung in den Schulen und Sporthallen verwenden. Weiterhin wird der Kreis den Gemeinden helfen, für jeden ihrer Bürger einen schnellen Internetzugang zu schaffen. Weiterhin sollen die Berufsbildenden Schulen verstärkt mit Computern ausgestattet werden. In den Anlagen werden die Investitionspläne für die Maßnahmen zur Computerisierung der Schulen aufgelistet.

Beschäftigungsförderung
Göttinger Linke: Gemeinsame Sozialausschusssitzung

^05.02.2009 Die Ratsfraktion der Göttinger Linken befürwortet die Schaffung einer gemeinsamen Behörde zur Beschäftigungsförderung. Als ersten Schritt bei der Schaffung einer solchen Behörde erwartet sie eine gemeinsame Sitzung der Sozialausschüsse von Landkreis und Stadt.
[Gemeinsame Behörde zur Beschäftigungsförderung – Wessen Beschäftigung soll gefördert werden? Dr. Dieter Porth.]

Sozialbehörden
Grüne: Stärken einer gemeinsamen Behörde

^05.02.2009 Die Ratsfraktion der Grünen begrüßt die Initiative des Oberbürgermeisters, für die Vermittlung und Betreuung der Hartz-IVler eine gemeinsame Behörde von Landkreis und Stadt zu schaffen. Für die Grünen stellt sich dabei auch die Frage, ob die Trennung von Fallmanagement und Leistungsbearbeitung in zwei Verwaltungen sich bewährt hat.

Integrationsrat
Neujahrsrede: Wahlrecht, Bleiberecht, ...

^04.02.2009 Der Neujahrsempfang des Integrationsrates am 26.1.2009 in der St. Michael-Gemeinde war gut besucht. In seiner Neujahrsansprache hing Mehmet Togcu auf die Ziele und die Notwenigkeit des Integrationsrates ein.
[.]

Festhalle
FDP: Antwort der SPD ohne Faktenbezug

^04.02.2009 Die FDP steht zu ihrer Aussage, dass die Stadt seit Jahren die Sanierung der Weender Festhalle aufschiebt. Weiterhin stellt die Ratsfraktion fest, dass auch der Abriss der Weender Festhalle durch den Oberbürgermeister nicht ausgeschlossen wurde. Die FDP weist daher die Pressemeldung zurück und fordert die SPD aus, in der Frage nicht weiter Lügen zu verbreiten. Die Pressemitteilung ist unterlegt mit Auszügen aus Protokollen des Ortsrates und der Bauausschusses.

Proteste
12.2. – Bürgerinitiative gegen Südspange

^04.02.2009 Gemäß der Informationen auf dem Flugblatt der Bürgerinitiative "Göttinger Süden" würde für den 12.2. eine Informationsveranstaltung im "La Locanda" organisiert. Sie beginnt um 19:00. Das Flugblatt zählt verschiedene Gründe gegen die Südspange und für die Erhaltung des Naherholungsgebiets auf. Weiterhin enthält das Flugblatt einen Hinweis auf die kommende Ratssitzung am 6.2.2009.

Gesundheit
… fängt beim Kochen an.

^11.02.2009 Bei der Göttinger Gesundheitsmesse am 14.+15.2 bietet die AOK nicht nur Informationen und Beratung rund um die Gesundheit und gesunde Ernährung, sondern sie tischt auch gut auf. Jeweils um die Mittagszeit herum zeigt die Göttinger Starköchin Jacqueline Amirfallah ihr Können am Stand.

Gesundheitsmesse
Über hundert Aussteller

^11.02.2009 Am kommenden Wochenende (14.+15.2.200) jeweils von 10:30 bis 18:00 öffnet in der Lokhalle die erste Göttinger Gesundheitsmesse ihre Pforten. Vom der Spezialarztpraxis, über Sanitätshäuser und verschiedenen Dienstleistern bis zu Apotheken und Kliniken sind verschiedene Unternehmen aus der Region auf der Messe vertreten

Vorsorge
15.2. – 11:30 – "Vorsorge für Männer ab 35"

^10.02.2009 Bei der Gesundheitsmesse am 14. und 15. Februar präsentieren viele Anbieter ihre Waren und Dienstleistungen. Aber auch Vorträge zum Thema Gesundheit sind auf der Messe zu hören. Am Sonntag hält der Urologe und Androloge Dr. Schorn ab 11:30 einen Vortrag über die "Vorsorge für den Mann über 35".

Plocher
Fachberatung auf der Gesundheitsmesse

^10.02.2009 Ausgehend von der Annahme, dass energetische Informationen in der Natur Wirkungen erzeugen, entwickelte Roland Plocher 1980 ein Verfahren zur nichtmagnetischen Informationsübertragung zur gezielten Aktivierung von biologischen und physikalischen Prozessen. Der südniedersächsische Vertriebspartner berät unter anderem zu dem Thema auf der Gesundheitsmesse am 14.2 und 15.2. in der Lokhalle.

Gesundheitsmesse
Video-Gang-Analyse

^10.02.2009 Auf der Gesundheitsmesse bietet das Sanitätshaus O.R.T. für die Besucher eine Video-Gang-Analyse für Freizeitsportler an. Auch wird die Firma als erstes unternehmen in Südniedersachsen auf der Gesundheitsmesse am 14. Februar die Zulassung zum Bionic-Expert-Zentrum erhalten.

Vorsorge
14+15.2. – Blutdruckinstitut auf Gesundheitsmesse

^09.02.2009 Das Blutdruckinstitut Göttingen e.V. wird auf der kommenden Gesundheitsmesse am 14. und 15. Februar in der Lokhalle mit einem Stand vertreten sein. Dort können sich Bürger mit Selbsttests ihren Blutdruck messen. Weiter wird am Stand über Erkrankungen und Folgen des Bluthochdrucks informiert.

Event - Lokhalle
14.2.+15.2. - Gesundheitsmesse

^09.02.2009 In der Zeit von 10:30 bis 18:00 findet in der Lokhalle am 14 und 15 Februar die Göttinger Gesundheitsmesse statt. Thematisch stehen Vorsorge, Früherkennung, Pflege und Rehabilitation im Vordergrund. Insgesamt präsentieren sich über hundert Aussteller.

Warnstreikkritik
Klinikvorstand: Ver.di-Vorwürfe haltlos

^03.02.2009 Der Universitätsvorstand kritisiert den Warnstreik als unverhältnismäßig. Weiter sah er sich zur Sicherstellung der Patientenversorgung zu Notdienstanweisungen in essentiellen Bereichen genötigt, weil ver.di keine Notdienstvereinbarung treffen wollte. Der Vorstand sieht in den Dienstverpflichtung ist ein legitimes und rechtsbilliges Mittel, welches das Streikrecht nicht berührt. In einer zweiten Meldung werden die getroffenen Maßnahmen in den Fokus gestellt.
[Wie geht angesichts der aktuellen Eskalation der Tarikkonflikt wohl weiter? Dr. Dieter Porth..]