Werden Fischer, Oppermann und Trittin bespitzelt?
09.07.2008 Der Artikel zeigt kurz, dass die Bespitzelung der Abgeordneten leicht möglich wäre. Ein Profi würde zur Analyse der Emails natürlich Suchmaschinen verwenden. Der Artikel zeigt, dass die Bespitzelung sich mit chiffrierten (=verschlüsselten) Emails abwehren liessen. Gleichzeitig stellt der Redakteur fest, dass zwei der drei Göttinger Bundestagsabgeordneten sich der Gefahr der Bespitzelung und damit möglichen politischen Gängelung wahrscheinlich nicht bewusst sind. [Man weiß es nicht - aber die Bespitzelung ist denkbar und machbar. Dr. Dieter Porth. 09.07.2008Es schien ganz einfach, die Integration der Cheffrierangaben in mein Emailprogramm. Doch, zu früh gefreut. Es kam noch viel Zusatzarbeit.]
Schlankheitskur oder Magersucht?
04.07.2008 In dem Essay beschäftigt sich Holdger Platta mit dem sozialpolitischen Begriff "Schlanker Staat" und setzt ihn in Beziehung mit den Prinzipien der Werbeindustrie. Er kommt zu dem Schluss, dass die neoliberale "Staatsverschlankungsidelogie" als neoliberaler Angriff auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu werten ist.
12.7. - Party mit House-Musik
09.07.2008 Am 12. Juli legen verschiedene Diskjockeys aus der Region im Kulturbahnhof auf. Die Veranstaltung firmiert unter dem Namen 3. Bernsteiner Clubnacht und will die Freunde der Hause-Musik ansprechen.
Schüler zu Musikmentoren ausbilden
30.06.2008 Das Kultusministerium will Schüler zu sogenannten musikpädagogischen Mentoren ausbilden lassen. Gemäß der Beschreibung leisten diese musikpädagogischen Mentoren ahnliches wie ein Roadie bzw. Managers beim Rockkonzert. Die Kultusministerin würde es begrüßen, wenn sich aus diesem Kreis der besonders Geförderten auch einige zu Musiklehrern ausbilden lassen würden. Das Programm für den Herbst 2008 ist auf die Bereiche Hannover, Osnabrück und Leer beschränkt. [Musikpädagogischer Mentor, super Werbebegriff! - Was macht der Abbau der Jungendiskriminierung an Niedersachsens Schulen? . Dr. Dieter Porth.]
Ein Jahr Piratenpartei
06.07.2008 Die Piratenpartei Niedersachsen zieht eine Bilanz für ihre Arbeit. Sie freuen sich, schon nach so kurzer Zeit als kompetenter Partner in politischen Fragen gesehen zu werden. Einen politischen Schwerpunkt sieht die Piratenpartei zum Beispiel im Kampf für die Grundfreiheiten, die aktuell durch BKA-Gesetz, Vorratsdatenspeicherung, Übermittlung von Fluggastdaten, und Kennzeichen-Scanning beschränkt werden.
AKW Emsland produziert wieder
24.06.2008 Nach der Revision des Atomkraftwerks Emsland durch TÜV Nord EnSys sowie des Germanischen Lloyd wird das Atomkraftwerk Emsland für die Stromproduktion wieder angefahren.
Prüfen und weiter abkassieren!
23.06.2008 In der Pressemitteilung der Stadt heißt es, dass der Oberbürgermeister die Höhe der Gebühren für Sondernutzung prüfen lassen will. Frühestens zum Januar 2009 könnten Änderungen wirksam werden. Bis dahin werden Verfehlungen unnachgiebig verfolgt, heißt es weiter. [Göttingen ist Spitze - beim Festlegen von Gebühren, wie die Aktionskarte der FDP-Ratsfraktion zeigt. Dr. Dieter Porth.]
Tibetproteste bei der Tour-de-France?
03.07.2008 Im Newsletter geht die Kampagne Orange für Tibet auf einige Beispiele ihrer Aktivitäten ein, um für die kulturelle Freiheit in Tibet zu streiten. Weiterhin wirbt die Kampagne in einen offenen Brief an die Teilnehmer von Olympia, ihrer Willen zur Freiheit mit der Farbe Orange zu symbolisieren. Weiter wird zum Beispiel eine Aktion angedeutet, die während der Tour-de-France stattfinden sollen.
CDU: Misere durch SPD verschuldet
04.07.2008 Die Ratsfraktion der CDU reagiert auf die Forderung von SPD und Grünen. Die fordern, dass Niedersachsen seine Förderung für das Deutsches Theater und Göttinger Symphonieorchester entsprechend der Tariferhöhungen aufstocken soll. Die CDU verweist darauf, dass das Land nicht für die schlechten Tarifverhandlungen der Kommunen aufkommen kann.
Grüne: Verkehrssünder verfolgen.
04.07.2008 Die Ratsfraktion der Grünen reagiert mit Unverständnis über die Berichte zur Installation einer Blitzanlage beim Kaufpark. Ulrich Holefleisch empört sich darüber, dass die Blitzergebnisse nicht zur Verfolgung der Verkehrssünder genutzt werden.
Privater Sammler darf weiter aufstellen
03.07.2008 Der Landkreis Göttingen hat der Firma Remondis GmbH die Aufstellung von Papiersammeltonnen am 16. Juni im Kreisgebiet untersagt. Das Gericht gab der Firma Rechtschutz sprach der Firma vorläufig die Erlaubnis aus, im Kreisgebiet Papiertonnen aufzustellen. Das Verwaltungsgericht Göttingen stellte wie beim ähnlichen Verfahren im Stadtgebiet Göttingen fest, dass der Landkreis die geltende Rechtslage nicht korrekt beachtet habe. Der Rechtsschutz stellt aber noch keinen Entscheid über den Widerspruch dar. [Wenn die Exekutive ohne Rechtsgrundlage ein Monopol fördert, dann könnte dies in Zukunft zu höheren Gebühren, oder? Dr. Dieter Porth]
Wenzel: 5.7. Asse-II-Demo
02.07.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, ruft zur Demonstration vor Asse II auf. Abmarsch ist am 5.7. in Remlingen auf dem Parkplatz um 10:30.
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