Nur bei Widerspruch gibt's vielleicht Geld ...
02.11.2008 Nach der Entscheidung des hessischen Landessozialgerichts, die Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV prüfen zu lassen, rät das Erwerbslosenforum dazu, Widerspruch gegen die Hartz-IV-Bescheide einzulegen. Nur wer jetzt einen Widerspruch schreibt, hat später Anrecht auf Nachzahlungen, falls die Verfassungswidrigkeit festgestellt wird. Die Meldung enthält Links zu entsprechenden Vordrucken.
Neukalkulation für 2007
05.11.2008 Die musste auf Grund eines Gerichtsurteils beim Landgericht Lüneburg die Gebühren für den Müll deutlich ändern. Kleine Tonnen werden billiger. Auch die Biotonnen werden preisgünstiger. Lediglich die großen Restabfallbehälter ab 770l Fassungsvolumen werden teurer.
Jürgen Trittin auf Platz 2
03.11.2008 In Wolfsburg beim Landesparteitag errang Jürgen Trittin den Platz zwei auf der Landesliste. Auf Platz sieben kam die Waakerin Viola von Cramon. Sie hat damit gute Chancen auf einen Nachrückeplatz. Bei dem Landesparteitag wurde angesichts der Finanzkrise, der Klimakrise und der Energiekrise das Schlagwort vom "Green New Deal" geprägt.
9.11. - Göttingen während der Nazizeit
05.11.2008 Anlässlich der Reichskristallnacht vor 69 Jahren startet am 9.11. ab 14:00 am Alten Rathaus eine besondere Stadtführung. Die Führung besucht Orte, die aus geschichtlicher Sicht mit den Schandtaten der Nazizeit und mit dem Widerstand in Zusammenhang stehen.
12.11. - Schülerstreiks
05.11.2008 Es formiert sich Widerstand von unten. Die Schüler aus Northeim wollen am 12.11. demonstrieren und suchen über die Mailingliste "Schöner Leben Göttingen" einen Lautsprecherwagen. Auch in Göttingen soll nach Kenntnis der Redaktion eine Demonstration geplant sein. In einem losen Netzwerk sind bundesweit viele Schülerinitiativen miteinander verbunden und streiken gemeinsam am 11.12. jeweils vor Ort.
6.11, 8.11. 9.11, ... Musik, Musik, Musik
05.11.2008 Morgen, am 6.11. kommen die Covern Beatles in die Stadthalle und präsentieren ein Feuerwerk an alten Beatels-Hits. Am 8.11. präsentieren The Dubliners ihre berühmte Interpretation von Irish Folk. Am 9.11 spielen ab 16:00 die Amigos in der Stadthalle schönen Schlager. Der Vorverkauf für "Pop Meets Classic" hat begonnen. Die Veranstaltung findet am 8. und 9. Mai 2009 statt.
Geht es Unternehmen schlecht, liegt es an den Managern
05.11.2008 In der aktuellen Tarifrunde fordert die Gewerkschaft der IG Metall mehr Geld. Nach Ansicht der IG Metall ist die mangelnde Nachfrage schuld, wenn es den Unternehmen schlecht geht. Sie wollen 8% mehr Lohn. Für morgen 6.11. ist in Osterode eine Demonstration angekündigt. Eine entsprechende Demonstration fand heute 5.11. in Göttingen statt.
Wenzel: Verbrennen meist unsinnig
04.11.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert eine Verordnung, wonach Kommunen das Verbrennen von Ast- und Strauchschnitt genehmigen können. Wenzel zieht genügend Kapazitäten bei den staatlichen Entsorgungsbetrieben, um umweltfreundlich mit den Abfällen umzugehen. Lediglich bei erkranktem Gehölz oder bei Schädlingsbefall ist das Verbrennen nach Ansicht des Politikers die Methode der Wahl. [Das Argument des Rauchgestanks ist einsichtig. Weniger Treibhausgase als die kommunale Entsorgung entstehen insgesamt beim Verbrennen. Dr. Dieter Porth]
Baubeginn schon 2009?
31.10.2008 Die Ratsfraktion der CDU stellte zur Bauausschusssitzung am 6.11. eine Anfrage zur Südumgehung gestellt. Die Verwaltung hat dazu Stellung genommen und in den aktuellen Haushalt Geld für die Planung der Südumgehung eingestellt. Über diese Antwort zeigt sich die CDU erfreut, weil angesichts des auslaufenden Programms "kommunale Entlastungsstraßen" jetzt dringender Handlungsbedarf ist. Sie fragt, wie wohl Grüne und SPD reagieren werden. [Angesichts der explodierenden Ölpreise ist zu fragen, ob die Wärmedämmung öffentlicher Gebäude nicht wichtiger als eine Entlastungsstraße ist. Dr. Dieter Porth]
Stadtbadareal - endlich tut sich was
31.10.2008 Die FDP begrüßt, dass es endlich bei der Entwicklung des Stadtbadareals vorangeht. Der Entscheidung für den Beginn des Investorenauswahlverfahrens nach zehn Jahren überfällig gewesen, meint die FDP.
7.11. Northeimer Mondnacht
31.10.2008 Im Newsletter wird auf das aktuelle Gitarrenkonzert von Jörg Nassler hingewiesen. Für das Jugendgästehaus sucht Northeim einen Hausmeister. Bei der Northeimer Mondnacht öffnen ganz verschiedene Häuser ihre Pforten Unter anderem beteiligen sich die HNA, die OASE oder auch die Bücherei als Offenen Haus an der Northeimer Mondnacht.
7.11. - umfangreiche Tagesordnung für Ratssitzung
29.10.2008 Der Rat wird am 7. November über insgesamt 45 Anträge zu entscheiden haben. Weiterhin wird der Oberbürgermeister am 7. November den Etatentwurf für das Jahr 2009 vorstellen. Viele Anträge kreisen um Fördergelder für Kinderbetreuungseinrichtungen und um die Änderung von Gebühren. Zum Beispiel soll ab 1. Januar der Grundpreis beim Taxifahren um 60 Cent angehoben werden.
Am 1. November fliegt der Oberbürgermeister
31.10.2008 Mit einer kleinen Delegation fliegt Oberbürgermeister Meyer nach Nanjing. Die Zusammensetzung der kleinen Delegation hat sich nicht geändert. Das Besuchsprogramm enthält unter anderm Gespräche mit dem Nanjing-Oberbürgermeister Jiang Hongkun, den Besuch des Kontaktbüros der Universität sowie die Teilnahme an der Eröffnung der Ausstellung "Nanjing und seine Partnerstädte". Auf Nachfrage bestätigte Herr Johannson, dass der Oberbürgermeister bei seinem Besuch auch den Brief von der CDU- und FDP-Fraktion übergeben wird.
RSV 05 gegen Sparta - 5:0 - ups
30.10.2008 Sparta ist der Tabellenletzte in der Bezirksoberliga. Die 5:0-Klatsche vom gestrigen Mittwoch dürfte sicher nicht die letzte Niederlage der Männermannschaft gewesen sein. Man darf aber hoffen, dass die Frauenmannschaft von Sparta in der Oberliga Niedersachsen-Ost sich besser schlägt. In der Kreisklasse A spielen Seeburg und Bernhausen jeweils auswärts. Die Siegesserien dieser beiden Vereine sind schon beeindruckend.
Sozialgericht: Hartz IV-Sätze zu niedrig
30.10.2008 In der Pressemitteilung Erwerbslosenforum wird die Entscheidung des hessischen Landessozialgerichts begrüßt, wonach die Hartz IV -Sätze nicht für das soziokulturelle Existenzminimum ausreichen. Das Gericht lässt die Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV durch das Bundesverfassungsgericht prüfen. Insbesondere bei der Sozialhilfe für Kinder sieht das Erwerbslosenforum eine massive Unterdeckung, weil nicht einmal der erhöhte Ernährungsbedarf der Kinder in den Regelsätzen berücksichtigt wird.
Wirtschaftswissenschaftler für Klimaschutz
30.10.2008 Das Niedersächsisches Umweltministerium hat den ehemaligen Präsidenten der Universität von Oldenburg, Professor Dr. Uwe Schneidewind als Vorsitzenden für die Klimaschutzkommission eingesetzt. Der Wirtschaftswissenschaftler soll mit Verbandsvertretern und Bürokraten konkrete Anstöße und Handlungskonzepte geben, wie Niedersachsen angemessen auf den Klimawandel vorbereitet werden kann.
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