geändert am 04.06.2008 - Version Nr.: 1. 983

Internet-Zeitung
www.buergerstimmen.de

Newsletter vom 04.06.2008, 18:32:40
Betreff: Thema der Woche:
Meldung

"Zwangsarbeit"
Wissenschaftliche Freiheit
Ein Göttinger Professor fordert zusammen mit anderen Professoren quasi Zwangsarbeit für Hartz-VI-ler. Der Professor gehört zum wissenschaftlichen Beirat im Finanzministerium..
Peinlich
- Das Grundgesetz verbietet Zwangsarbeit. Den Professoren ist dies augenscheinlich egal, denn sie diskutieren ihren Vorschlag überhaupt nicht im Kontext der Grundrechte, die das Grundgesetz jedem Bürger zusichert.
http://www.buergerstimmen.de/politik/ngo_390.htm


Ist die Galerie Ahlers ein Städtischer Bettrieb?
Die Galerie Nottbohm wird zum Beispiel nicht unterstützt, obwohl die Galerie eine rege Pressearbeit betreibt. Vielleicht spielt ja politische Zugehörigkeiten oder persönliche Netzwerke bzw. Seilschaften eine wichtige Rolle, um auf den Seiten der Stadt zitiert zu werden.
Warum fehlen Rosenhauer, Nottbohm, Apex, ...? Mit welcher Note die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Göttingen auf der Skala "Arbeitseifer - Heimatverbundenheit - Kleinstadtfilz - Vetternwirtschaft - Korruption" einzuordnen ist, vermag ich nicht zu sagen..
http://www.buergerstimmen.de/kultur/kultur_383.htm

Wenn's um die Wurst geht
http://www.buergerstimmen.de/wirtschaft/wirtschaft_118_w.htm

Mit besten Grüßen und Wünschen für eine erfolgreiche Woche
Ihr
Dr. Dieter Porth

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Dr. Dieter Porth
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Leserbriefe / Gegenkommentare

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen sie über den folgenden Link.
 
  1. Ende der Leserbriefe

Links zu den Meldungsbereichen in der Wocheneemail

Alltägliches
Kunst, Kultur, Konzerte
Wirtschaft
Politik
in eigener Sache

Meldungen der Woche

Alltägliches

Information
Hotline für Hobbygärtner

30.05.2008 Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen berät Hobbygärtner kostenlos. Jeweils Dienstags und Donnerstags am Vormittag sind Experten zum Pflanzenschutz am Telefon. Montags und Freitags Vormittag werden allgemeine Fragen rund um den Garten beantwortet.

verschiedenes
3. Juli - Fundsachenverkauf - Auch Koffer?

02.06.2008 Die Stadt wies in verschiedenen Meldungen hin. Bei der Ortsratssitzung am 3. Juni soll über die Bepflasterung einer Fläche gesprochen werden. Auch am 3. Juni soll im Sozialausschuss über die Kosten einer Sozial-Card geredet werden. Weiterhin geben die BSG-II Stellen einen Bericht über ihre Arbeit ab. In einer weiteren Meldung wird auf die Fundsachenversteigerung am 3. Juli hingewiesen. Ob auch Koffer zu verkaufen sind, bleibt offen. Aber bis zum 2. Juli kann die zur Versteigerung anstehenden Fundsachen noch abholen.
[Frage: Was heißt BSG? BSG = Beisetzung, Betriebssportstättengemeinschaft, Bundessozialgericht oder was? Dr. Dieter Porth.]

Schulunfall
Salpeter-Säureflasche explodiert

02.06.2008 Heute ereignete sich im Felix-Klein-Gymnasium ein Unfall während des Chemieunterrichts. Zwölf Schüler und der Lehrer wurden verletzt. Die Unfallursache ist noch unklar.

Spionageabwehr
29.5. - Vortrag zu sicheren Emailverkehr

29.05.2008 Mehrere Gruppen haben gemeinsam Vorträge rund um das Thema "Internet, Sicherheit und Bürgerrechte" organisiert. Am heutigen Donnerstag geht es um 20:00 im Verfügungsgebäude der Universität um den Schutz von Emails gegen unerwünschte Mitleser. Unerwünschte Mitleser können zum Beispiel die Geheimdienste, die Marktforscher (bei kostenlosen Anbietern von Emailadressen) oder auch die Beamten der Bundespolizei sein.
[Nachtrag:]

Kunst, Kultur, Konzerte

Ausstellung
Stadt zitiert Meldung von Galerie Ahlers

04.06.2008 Die Galerie Ahlers zeigt vom 21. Juni bis zum 2. August Werke des Berliner Künstlers Walter Eisler.
[Anmerkung: Wie schaffte es die Galerie Ahlers auf die Seiten der Stadt Göttingen? Dr. Dieter Porth]

Kultursommer
Vorverkauf beginnt am 10 Juni

04.06.2008 Während der Spielzeitferien wird im Alten Rathaus viel Kabarett und Musik geboten. Im Zelt beim Gartetalbahnhof gibt es wieder Sonntags Theater für Kinder. Ende August findet im Kaiser Wilhelmpark wieder das Open-Air im KWP statt. Den Abschluss zum Kultursommer bildet das Innenhof-Theater-Festival. Die meisten Karten zu den Veranstaltungen können ab dem 10. Juni bei den üblichen Vorverkaufsstellen gekauft werden.

CD - Suzette & Ede
Die CD "Blues - Demo-CD 2008"

02.06.2008 Alte Bluessongs werden professionell interpretiert und die Stimme von Suzette hat viel Blues in sich.
Die CD enthält 6 Lieder und die Spielzeit beträgt 17 Minuten 52 Sekunden.

CD - PlastikWasser
Die CD "30 Knoten"

02.06.2008 Die Musik ist ein Spagat zwischen der Popmusik, die man gern im Supermarkt zu hören bekommt, und der Popmusik, die einen zum Nachdenken bringt. Einige Melodien haben Ohrwurmcharakter.
Die CD enthält 10 Lieder und die Spielzeit beträgt 32 Minuten 11 Sekunden.

Internetgedichte
Copy Paste - Missachtung des Urheberechts im Internet?

01.06.2008 Die aktuellen Neuvorschläge bei Padina's Gedichthitliste wurden mit Hilfe des Schlagwortes "Wachstum" gesucht. Gefunden wurden unter anderem auch drei Links, bei welchem es möglich ist, dass die Urheberrechte von Autoren verletzt wurden. In einem Beispiel war Onlineportal der "Brigitte" betroffen, wo ein Liedtext von Reinhard Mey gefunden. In dem Thread des Forum werden sehr viele Gedichte zitiert - auch von zeitgenössischen Autoren.
[Anmerkung: Wer Filme raubkopiert, dem droht der Knast. Was passiert bei kostenlosen Anbieten von geraubten Gedichten? Hehlerei ist doch auch strafbar, oder? Dr. Dieter Porth.]

CD - Chris Barber
Die CD "Jubilee Stomp (1953-2003)"

02.06.2008 Die CD präsentiert die musikalische Jazzheimat, die Chris Barber in den letzten über fünfzig Jahren mitgeprägt hat. Sie reicht vom New Orleans Jazz bis zum modernen Tanzjazz.
Die CD enthält 15 Lieder und die Spielzeit beträgt 63 Minuten 48 Sekunden.

CD - the big Chris Barber Band
Die CD "the first eleven"

02.06.2008 Oldtime-Jazz, Wing und alte Tanzmusik aus den Zwanzigern und Dreißigern werden von der Band variationsreich und authentisch interpretiert. Sehr schöner orchestraler Swing auf symphonischen Niveau.
Die CD enthält 11 Lieder und die Spielzeit beträgt 57 Minuten 7 Sekunden.

CD - woog riots
Die CD "pasp"

30.05.2008 In verschiedenen Songs zeigen sich viele unterschiedliche Stileinflüsse. Geprägt wird die Musik durch den einfachen Beatrhythmus und dem Gesang, der zwischen Sprechgesang und rappigen Melodiegesang einzuordnen ist.
Die CD enthält 15 Lieder und die Spielzeit beträgt 42 Minuten 21 Sekunden.

CD - Saoirse Mhor
Die CD "Thursday Asks"

30.05.2008 Die Musik entführt den Hörer in die Sphären seine Sentimentalität. Die anrührende Musik geht zu Herzen.
Die CD enthält 11 Lieder und die Spielzeit beträgt 47 Minuten 34 Sekunden.

CD - Amon Amarth
Die CD "with oden on our side (Promotion-CD)"

30.05.2008 Der solide Metal aus Schweden bekommt durch das Textgröhlen eine düstere Stimmung. Aufgehellt wird die Stimmung in der kraftvollen Musik durch die melodiösen Zwischenspiele der Gitarre.
Die CD enthält 9 Lieder und die Spielzeit beträgt 42 Minuten 19 Sekunden.
[Nachtrag:]

CD - Markus Apitius
Die CD "Los Angeles"

30.05.2008 Die meisten Stücke haben eine sinnierende Stimmung. Die markante Stimme des Sängers wird zurückhaltend von der Band umspielt.
Die CD enthält 14 Lieder und die Spielzeit beträgt 42 Minuten 35 Sekunden.

CD - Bernd Barbe
Die CD "Ruf 113 Kalaschnikow"

30.05.2008 Die Texte sind ein Feuerwerk von kabarettistischen Anspielungen und ironischen Nebenbedeutungen. Die Musik wird eingerahmt von den typischen Gitarrenklängen der Liedermacher. Sehr lohnenswert.
Die CD enthält 11 Lieder und die Spielzeit beträgt 35 Minuten 41 Sekunden.

CD - Brockdorff Klang Labor
Die CD "Mädchenmusik"

30.05.2008 Die postmodernen Syntheziser-Klangteppiche passen zu den Texten über die ziellose Suche nach dem nächsten Glücksmoment. Die Musik wirkt kühl einsam und popig zugleich.
Die CD enthält 12 Lieder und die Spielzeit beträgt 49 Minuten 51 Sekunden.

Termine - GSO
Konzerte im Juni und Juli

26.05.2008 Der Terminkalender des Göttinger Symphonie Orchesters ist kurz vor der Sommerpause gut gefüllt. Unter anderem ist das Orchester am 4. Juli bei der Nacht der Kultur zu hören. Am weitesten von Göttingen entfernt ist das Orchester am 19. Juni mit einem Konzert in Bad Pyrmont bzw. am 22. Juni mit einem Konzert in Bremen.
[Nachtrag:]

Freibad
Kino erleben - Plantschen statt Popcorn

29.05.2008 Im Freibad Brauweg werden wieder an den Wochenenden in den Sommerferien verschiedene Filme gezeigt. Am 27. Juni beginnt die Saison fürs Plantschkino mit dem Film Once. Ab 10. Juli geht es dann richtig los. Jeweils Do., Fr. und Sa. sind bis zum 30. August unterschiedliche Filme zu sehen. Die Rocky Horror Picture Show ist genauso unter den Filmen wie Kirschblüten, Ratatoille oder auch Darjeeling Limited.
[Nachtrag:]

Rückblick 21/08
Konzerte vom 22.Mai bis zum 28.Mai

29.05.2008 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.
[Nachtrag:]

Event - Deutsches Theater
31.5. - "Pommes mit Schokolade"

28.05.2008 Im Deutsche Theater hat am 31.5. um 18:00 im Studio das Impro-Stück "Pommes mit Schokolade - das sind wir" Weltpremiere. Unter der Leitung von Imme Beccard erzählen vierzehn Kinder und Jugendliche im Alter von 11 bis 14 Jahren von sich selbst: Die nächste Veranstaltung findet am 4. Juni statt.
[Nachtrag:]

Wirtschaft

Goldmedaille [€]
Wenn es um die Wurst geht, ...

04.06.2008 Die Landfleischerei Carsten Neumeier wurde im Jahre 2008 von der CMA mit Testat und Goldmedaille für ihre Wurst Walburger Ahle Wurscht ausgezeichnet.
[Bemerkung: Der Titel ist sehr zweideutig gemeint, ... Dr. Dieter Porth]

Bahnstrecken
Wird Northeim zum Bummelzugbahnhof?

04.06.2008 Die Deutsche Bahn AG überlegt ab Dezember 2009 die Intercity-Züge (IC) nur noch auf der Schellstrecke fahren lassen. Die Bahnhöfe Northeim, Kreiensen, Alfeld und Elze wären zukünftig nur noch mit dem Metronom zu erreichen. ProBahn rät den betroffenen Kommunen, insbesondere Northeim und Kreiensen, stärker ihre Ostwestverbindungen zu betonen. ProBahn plädiert für die Entwicklung eines Gesamtkonzepts, an welchem die kommunalen Spitzenverbände mitarbeiten sollten.

Ehrung
Sartorius mit Pipetierwaage

30.05.2008 In Chemie und Biochemie werden heute Flüssigkeitsmengen von 0.1, 0.01 oder 0.001 ml verwendet. Zur genauen Abmessung bietet Sartorius eine mobile Waage an. Die Waage misst die Masse im Vorratsraum und bestimmt die entnommene Masse. Mit Hilfe einer angegebenen Dichte wird das Volumen bestimmt. Das System kommt ohne den üblichen Windschutz aus und ein Luftbefeuchter sorgt für ausreichende Luftfeuchtigkeit im Probenraum. Damit lassen sich schnell und effizient Reihenuntersuchungen durchführen.
In einer zweiten Meldung zeichnet die Amerikanische Firma PPG Sarotius unter seinen 16000 Zulieferen als einen von sieben herausragenden Zuliefern aus.

Mitstreiter
Verkäufer auf Provisionsbasis gesucht

02.06.2008 Die Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de sucht ab sofort einen Mitarbeiter für den Verkauf von bezahlter Werbung und von anderen Internet-Werbeprodukten. Auch Mitstreiter, die als Internetchronist erste Erfahrungen sammeln wollen, sind herzlichst willkommen.

Politik

Fackellauf
11.6. Fackel kommt nach Göttingen

04.06.2008 Amnesty International hat die Kampagne "Gold für Menschenrechte" in Leben gerufen. Dabei wurde einen Fackellauf quer durch Deutschland organisiert. Am Mittwoch den 11.6. trifft um 16:00 beim Gänseliesel ein.

Spieleentwickler
7+8. Juni - Treffen der Spieleautoren

03.06.2008 Am 7. und 8. Juni treffen sich die Spieleentwickler in der Stadthalle zum Erfahrungs- und Ideenaustausch. Am 7. Juni sind die Entwickler unter sich. Am 8. Juni ist die Messe/Ausstellung für die interessierten Besucher zugänglich. Auch in diesem Jahr verleiht die Stadt ihren Spiele-Innovationspreis "INNO-SPATZ".

Klimaschutz
Holzhäcksel für Jühnde

04.06.2008 Damit die Kalkmagerwiesen auch Kalkmagewiesen bleiben, müssen Sträucher regelmäßig zurückgeschnitten werden. Früher wurde der Strauchschnitt verbrannt. Jetzt wird er gehäckselt und in der Holzschnitzelanlage in Jühnde verbrannt. So kombiniert das Umweltamt beim Landkreis Landschaftspflege mit einer sinnvollen Verwertung von "Abfällen".

Blauzungenkrankheit
30.5. - Impfstoff angekommen

29.05.2008 Der Landkreis Göttingen kündigt an, dass der Impfstoff gegen die Blauzungenkrankheit bei Rindern am 30. Mai eintrifft. Ab dem Tag kann mit der Impfung der Rinder begonnen werden. Gleichzeitig wird der Eintrag ins "HI-Tier" empfohlen. Die HI-Tier entstand auf Grundlage EG-Verordnung Nr. 820/97 und soll unter anderem die Überwachung der Rinderproduktion verbessern.

Blitzer
Verkehrsüberwachung im Landkreis

01.06.2008 Der Landkreis Göttingen veröffentlicht regelmäßig die Gemeinden, in welchen Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Am Donnertag wird in Hann-Münden geblitzt. In der nächsten Woche wird am Montag in der Gemeinde Bovenden, am Mittwoch in der Gemeinde Friedland und am Freitag in der Gemeinde Radolfshausen.

Vorstandswahl
Grüne: Thema Bundestagswahl 2009

30.05.2008 Der Kreisverband der Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Zum Vorstand zählen Ute Haferburg, Thomas Deimel-Bessler, Dietmar Kuhn, Rahima Valena und Barbara Jahns. Neben der Bundestagswahl 2009 sind Veranstaltungen gegen faschistische Aktivitäten in der Region in Planung. Weiter wird eine bessere Vernetzung mit Aktiven aus benachbarten Bundesländern angestrebt

Branchenbuch
WRG kooperiert mit dem Marktplatz Südniedersachsen

03.06.2008 Die Wirtschaftsförderiungsgesellschaft Region Göttingen (WRG) bietet ab sofort das Branchenbuch des Marktplatzes Südniedersachsen auf ihren Webseiten als zusätzlichen Service an. Der Marktplatz Südniedersachsen (MPSN) ist ein Gemeinschaftsunternehmen von den regionalen Sparkassen und Volksbanken sowie der Sycor AG, die eine 100%ige Tochter von Otto Bock ist.
[Anmerkung: Gibt es weitere Verpflechtungen zwischen den Sparkassen und Volksbanken der Region? Dr. Dieter Porth.]

Politik
Auftakt zur Bundestagswahl 2009

02.06.2008 Am 5. Juni findet am 20:00 im Gasthaus "Zur Linde" in Geismar der Stammtisch der CDU-Geismar statt.

Schulbildung
Aktionsplan für Abitur nach 12 Jahren

03.06.2008 Die Kultusministerin sieht einen Erfolg des runden Tisches, der einen Aktionsplan aufgestellt hat. Besonders hervorgehoben wird, dass über 50% der Schulen schon als Ganztagesschulen. Der Aktionsplan setzt den Fokus auf verwaltungstechnische Aspekte wie zum Beispiel eine funktionierte Software für die Schulverwaltungen. Soziale Aspekte sind im Aktionsplan kein Thema.
[Anmerkung: Die CDU sieht gedankenlos der systematischen Ausgrenzung der Armen zu. Dr. Dieter Porth]

Gesamtschule
Linke: Wackelkurs der Grünen im Kreistag

02.06.2008 Die Kreistagsfraktion der Linkspartei begrüßt die Sondersitzung des Schulausschusses zum 25. Juni. Sie unterstützt den Antrag der SPD als "in die Richtige Richtung" gehend. Weiter wird der Wackelkurs der Grünen bemängelt, weil der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag das Konzept der Linken lächerlich machte, während die Fraktion gleichzeitig halbherzig Zustimmung zeigte. Die Linken sprechen sich klar für eine Gesamtschule aus, wenn ein Bedarf besteht.

Kritik
Blaue Tonne ist zu teuer?

02.06.2008 Die Ratsfraktion der FDP kritisiert die Aufstellung der Blauen Tonnen als zu teuer. Sie hält die Kalkulation der Stadt für zu optimistisch. Gleichzeitig verweist die FDP auf die möglichen jährlichen Kosten in Höhe von bis zu einer Million Euro, die das Scheitern des Projekts kosten könnte. Die FDP-Fraktion meint, dass eine Vergabe der Papiersammlung an einen privaten Papiersammler für die Gebührenzahler die preisgünstigere Alternative gewesen wäre.
[Anmerkung: Im Konzept der Stadtreinigung findet sich keine Alternativkalkulation für die Gebührenentwicklung, wenn private Papiersammler im Stadtgebiet aktiv sind. Dr. Dieter Porth.]

Subkultur
Ausstellung, Lesung, Vorträge

27.05.2008 Das Basisdemokratisches Bündnis weist auf verschiedene Veranstaltungen hin. Am 7., 9. und 19. Juni kreisen die Veranstaltung um die Verfolgung der Juden im dritten Reich. Der Vortrag am 11. Juni im ZHG kreist um die Beziehung zwischen Bildung und Demokratie, während der Vortrag am 18. Juni um die Chancen Frauen in der Bachelo/Masterr-Studium kreist.
[Frage "VeranstalterIn : Linke Fachschaften" - Wieso wird hier die Einzahl (Singular) für eine Gruppe verwendet? Dr. Dieter Porth]

Rundfunk
Fritz Güntzler (CDU) im NDR-Verwaltungsrat

02.06.2008 Fritz Güntzler, Fraktionsvorsitzender der CDU-Ratsfraktion, wurde in de Verwaltungsrat des NDR gewählt. Den Vorschlag dazu machten der CDU Landesvorsitzende Christian Wulff und sein angekündigter Nachfolger David McAllister. Der Verwaltungsrat kontrolliert den Intendanten des NDRs.

Event - Cornpickers
5-Alive im Cornpickers

02.06.2008 Am Samstag, den 31. Mai rockten 5-Alive im Cornpickers Hühnerstall.
[Ups.: Hoffentlich fiel Maria nicht vor Schreck von Ihren Eiern herunter? Dr. Dieter Porth]

Regionale Wirtschaftsförderung
Infos für regionale Unternehmen

02.06.2008 Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Göttingen weist auf zwei Veranstaltungen. Am 10. Juni findet in Duderstadt eine Informationsveranstaltung im Gasthaus "Zum Löwen" statt. Eine zweite Veranstaltung ist für den 3. Juli in Hann. Münden in der Rathaushalle geplant. Beide Veranstaltung beginnen um 18:00 und richten sich speziell an regionale Unternehmen. Die WRG bittet um Voranmeldungen, um eine passgenaue Infomationen anbieten zu können.

Blaue Tonne
Fehlende Transparenz bei Tarifen

02.06.2008 Die Alba will in der Stadt ab 1. Juli Papiersammeltonnen in Göttingen aufstellen. Mit einer Verfügung wollte die Stadtreinigung dies untersagen. Das Verwaltungsgericht Göttingen gab dem Widerspruch von Alba aus mehreren Gründen recht. Ein Grund war, dass die Stadtreinigung für die behaupteten Gebührensteigerungen in Höhe von 10% bis 14% keine Belege vorgelegt hatte.

Milch
Wenzel befürwortet Molkerei für Südniedersachsen

01.06.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, begrüßt den Boykott der Landwirte für höhere Milchpreise. Er ruft zum Aufbau einer regionalen Molkerei für Südniedersachsen auf.
[Anmerkung: Angesichts der steigenden Ölpreise ist eine Regionalisierung der Wirtschaft ohnehin nötig. Dr. Dieter Porth]

offener Brief
SPD: Hirche soll Wort halten

02.06.2008 Die Ratsfraktion der SPD fordert in einem offenen Brief vom niedersächsischen Wirtschaftsminister Walter Hirche, dass das Land Niedersachsen seine Zusagen einhält. Der für 2009 geplante Ausbau der B27 muss nach Meinung der SPD 2009 kommen, wenn der Minister nicht sein Wort brechen will.

Akazienweg
CDU: Fußgängerampel

30.05.2008 Die Ratsfraktion der CDU hat am 28.5. mit Anwohnern über die Verkehrssituation im Akazienweg gesprochen. Sie fordert endlich eine Umsetzung der Maßnahmen, die schon Ende April im Verkehrsausschuss besprochen wurden. Weiterhin befürwortet die CDU-Fraktion die Aufstellung einer Fußgängerampel, um Kindern eine sichere Überquerung des Akazienwegs zu ermöglichen.
[Nachtrag:]

Blaue Tonne
Niederlage vor Gericht: Alba darf Tonnen aufstellen

30.05.2008 Die Firma Alba hat vor dem Verwaltungsgericht recht bekommen. Sie darf ab dem 1. Juli in Göttingen ihre Papiersammeltonnen aufstellen. Angesichts der kommenden Konkurrenz erinnert die Stadtreinigung die Göttinger Bürger daran, dass die Erlöse aus der Papiersammlung den Müllgebühren zugute kommen. In einer zweiten Meldung teilte die Stadtreinigung mit, dass ihre Zertifizierung für das Qualitätsmanagement gemäß ISO 9001 bestätigt wurde.
[Nachtrag:]

Zwangsarbeit
Professoren befürworten Zwangsarbeit

30.05.2008 Das Erwerbslosenforum sieht ein Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums in gefährlicher Nähe zu faschistoiden Theorien. Das Finanzministerium begrüßt den Beitrag als wichtigen eigenen Beitrag der Wissenschaft zur Diskussion über Maßnahmen im Niedriglohnbereich. Letztendlich fordert der wissenschaftliche Beirat, dass einem Erwerbslose staatliche Gelder empfindlich dann gekürzt werden sollten, wenn dieser Erwerbsloser eine Arbeitsgelegenheit ablehnt. Dem bedingungslosen Grundeinkommen und ähnlichen Modellen erteilen die Wissenschaftler eine Absage. Einen Hinweis auf mögliche Konflikte ihrer Empfehlungen mit dem Grundgesetz gaben die Wissenschaftler nicht.
[Grundgesetz: Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. Dr. Dieter Porth]

Städtepartnerschaften
CDU: Bestandsaufnahme für Cheltenham, Thorn, Pau und Wittenberg

30.05.2008 Die Ratsfraktion der CDU will in einem Ratsantrag für den 6. Juni überprüfen lassen, wie sich die Städtepartnerschaften in den letzten Jahren entwickelt haben. Das Interesse gerade bei der Jugend soll eher schwinden. Oft sollen hauptsächlich die Begründer die initiierte Partnerschaft nutzen. Die Verwaltung soll gemäß des CDU-Antrags in Zusammenarbeit mit dem Partnerschaftsverein ein zeitgemäßeres Konzept für Städtepartnerschaften entwickeln.
[Nachtrag:]

Menschenrechte
29.6. - Multimediale-Lesung

30.05.2008 Die Göttinger Hochschulgruppe bei Amnesty International hat für den 29. Juni im Cafe unplugged eine multimediale Lesung organisiert. Die Lesung kreist um das Thema Menschenrechte in Mexiko und wird mit einem Film unterlegt. Die Lesung beginnt um 16:00.
[Nachtrag:]

Stadtentwässerung
FDP: Urteil ist juristische Ohrfeige für Meyer

30.05.2008 Die Ratsfraktion der FDP bewertet das Urteil des Verwaltungsgerichtes als Ohrfeige für Oberbürgermeister Wolfgang Meyer. Weiterhin weist die FDP darauf hin, dass die Stadtentwässerung einen bestehenden Ratsbeschlüß mehrfach übergangen hat, wonach spätestens zwei Jahre vor Baubeginn die Hauseigentümer über Baumaßnahmen zu informieren sind.
[Nachtrag:]

Propaganda
Göttingen: Berichte über Erstligabasketball

30.05.2008 Seit einiger Zeit zitiert die Stadt verschiedene Pressemeldungen von der BG 74 auf ihren Internet-Seiten. In der kommendenden Sportausschusssitzung wird über Erstligabasketball berichtet werden. Bei den weiteren Zitaten werden zum Beispiel die Preise für Dauerkarten bei der 1. Bundesligamannschaft der Frauen genannt. Die BG 74 gibt Ermäßigungen für Schüler, Studenten, Rentnern, Zivildienstleistende/ Wehrpflichtige und Schwerbehinderte erhalten, nicht aber für Hartz IV Empfänger. Auch Pressemeldungen zum aktuellen Kader der BG 74 sind der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Göttingen ein Zitat wert.
[Frage: Warum lässt Oberbürgermeister in der Öffentlichkeitsarbeit die Abkehr von der staatlichen Neutralität zu? Dr. Dieter Porth]

Diskriminierung
Hartz-IV-ler ohne Recht auf Bankgeheimnis?

29.05.2008 Im Newsletter wird ein Fall geschildert, wo die ARGE in Köln direkt bei der Sparkasse in Köln die Kontodaten erfragt hat. Die Zustimmung der Betroffenen wurde nicht eingeholt, obwohl die ARGE dazu per Gesetz verpflichtet ist. In der Pressemitteilung wird weiter beklagt, dass nicht nur Ddie ARGE sondern auch ein großes Kreditinstitut wie die Sparkasse Köln gesetzeswidrig persönliche Kontodaten weitergibt.
[Anmerkung: Wenn Behörden Gesetze systematisch ignorieren, dann haben die Faschisten und Mitläufer die Macht übernommen. Dr. Dieter Porth
31.05.2008Erwerbslosenforum veröffentlicht Gegendarstellung mit Redaktionsschwanz
31.05.2008Redaktioneller Nachtrag zu den in der Gegendarstellung genannten Gesetzen - Die Redaktion meint, die Sparkasse Köln verhielt sich vielleicht gesetzlich korrekt und muss sich gleichzeitig den Vorwurf vom vorauseilenden Gehorsam gefallen lassen.. Dr. Dieter Porth. Die Schlagzeile wurde geändert.]

FDP-Anfragen
Schluss mit Schleichverkehr

29.05.2008 Die Reinhäuser Landstraße wird umgebaut. Die offizielle Umleitung führt über Geismar in die Innenstadt. Viele Autofahrer und Lastwagenfahrer nutzen den Akazienweg als Schleichweg. Die FDP fordert, eine temporäre Umwidmung des Akazienwegs in eine Anwohnerstraße. Damit soll die unerträgliche Situation für die Anwohner im Akazienweg verbessert werden.
[Anmerkung: Der häufige Nachplanungsbedarf ist Indiz für mäßige Verwaltungsqualität. Dr. Dieter Porth]

Theaterförderung
Niedersachsen soll Tarifsteigerung ausgleichen

29.05.2008 Die Angestellten beim Deutschen Theater werden nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes entlohnt. Durch die Tariferhöhungen entstehen dem Deutschen Theater zusätzliche Kosten in Höhe von fünfhunderttausend Euro. Die Ratsfraktion der Grünen fordert, dass das Land Niedersachsen diese Zusatzkosten durch eine Erhöhung ihres Förderetats ausgleicht. Insgesamt kostet das Deutsche Theater die öffentliche Hand fast sechseinhalb Millionen Euro, wobei durch Eintrittskarten ungefähr eine Million Euro erwirtschaftet werden.
[Nachtrag:
29.05.2008Redaktion: Korrektur von Rechtschreibfehlern]

Antifa
Zeig mir deine Freunde, ...

29.05.2008 ... und ich sage dir, wer du bist." Ein ehrenamtlicher Richter wurde vom Landesarbeitsgericht seines Amtes enthoben, weil dieser in seiner Freizeit mit seiner Rockband häufiger auf Festivals mit anderen rechtsextremen Bands zusammen spielte und weil die Liedtexte der Band als verfassungsfeindlich bewertet wurden. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte das Urteil, weil auch das ehrenamtliche Richteramt mit einer hohe Verfassungstreue verbunden sein muss.
[Nachtrag:]

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Internet-Zeitung
Infos und Anzeigen für Göttingen und Süd-Niedersachsen

14.09.2007 Die Internet-Zeitung ist die Medienalternative für Göttingen und die Region. Sie zitiert Pressemitteilungen und fasst sie zusammen. Bei der Internet-Zeitung rücken Werbung und Pressemeldung wieder dichter zusammen. Ob das Schnäppchen beim Händler, ein Konzertbericht aus der Redaktion oder die Pressemitteilung einer Partei - jede Information ist schnell über Themenlisten oder Schlagverzeichnis zu finden.
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